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Reden

Rede des Vorsitzenden des Petitionsausschusses Ralf Hillenberg (MdA) vor dem Berliner Abgeordnetenhaus am 13. März 2003

Herr Präsident!
Sehr geehrte Damen und Herren!

Der Petitionsausschuss ist ein besonderer Ausschuss. Sein Recht und seine Pflicht zum Tätigwerden beruhen auf Artikel 17 des Grundgesetzes, Artikel 34 der Verfassung von Berlin sowie auf den bewährten Regelungen des Petitionsgesetzes, in dem die Zulässigkeit, Prüfung und Behandlung von Petitionen im Einzelnen geregelt sind. Dort steht auch, dass der Petitionsausschuss dem Plenum des Abgeordnetenhauses über seine Arbeit zu berichten hat. Das erscheint mir auch schon deshalb wichtig, weil wir nicht öffentlich tagen. Außerdem ist unser Ausschuss ein Seismograph, der Problemfelder der Berlinerinnen und Berliner, bzw. all derer, die Probleme mit unserer öffentlichen Verwaltung haben – und das sind bekanntlich nicht wenige.

Sehr geehrte Damen und Herren, dass ich Ihnen heute den ersten Bericht des Petitionsausschusses in dieser Legislaturperiode vorstellen darf, ist mir eine große Freude und zugleich ein Bedürfnis, denn wir, die Mitglieder des Petitionsausschusses, sind doch gleichsam die Bürgerbeauftragten des Parlaments oder der ständige Untersuchungsausschuss des öffentlichen Dienstes. Der Petitionsausschuss übt stellvertretend für das Parlament in einem sehr bürgerfreundlichen Verfahren Verwaltungskontrolle „von unten“ aus. Als Anstoß für sein Tätigwerden genügt ein Brief einer Bürgerin oder eines Bürgers, um ein Petitionsverfahren in Gang zu setzen. Die Summe aller Aktivitäten, sehr geehrte Damen und Herren, liegt Ihnen heute als Drucksache vor.

Natürlich ist im Bericht nicht jede Petition, die den Ausschuss intensiv beschäftigt hat, inhaltlich ausgewertet worden. Das wäre gar nicht leistbar. Aus dem statistischen Datenmaterial, dass dem Bericht als Anlage beigefügt ist, lässt sich aber vieles über Art, Umfang und Erfolg der Tätigkeit unseres Ausschusses im Berichtszeitraum entnehmen.

Wer von Ihnen schon Zeit gefunden hat, den Bericht einzusehen, wird festgestellt haben, dass die Bürgerinnen und Bürger Berlins dem Petitionsausschuss zu allen Bereichen der öffentlichen Verwaltung Bitten und Beschwerden eingereicht haben. Manche Bereiche sind über-proportional betroffen, so Sozialhilfe-, Justiz- und Ausländerangelegenheiten, andere weniger (Ausschuss seit 1992 – Wohnungssuchende spielen heute keine Rolle mehr). Hier möchte ich Sie ebenfalls auf die statistischen Auswertungen am Schluss des Berichts hinweisen.

Die Mitglieder unseres Ausschusses müssen viel Arbeit und Zeit investieren, um die große Anzahl der Petitionen zu bewältigen. Im Berichtszeitraum hat der Ausschuss in 39 Sitzungen 2.371 Petitionen abgeschlossen.
Der Ausschuss tagt jede Woche, auch in den Ferien; unsere Mitglieder führen in Einzelfällen klärende Gespräche mit den Petenten oder Vertretern der betroffenen Verwaltungen, wir unternehmen Ortsbesichtigungen oder werden auf andere Weise aktiv.

Darüber hinaus hat der Ausschuss den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern intensiviert und Bürgersprechstunden in Einkaufszentren abgehalten, getreu dem Motto: Kommt der Bürger nicht zur Politik – gehen wir zu dem Bürger. Diese Veranstaltungen werden über Erwarten gut angenommen. Wir erhoffen uns damit, hilfesuchende Bürgerinnen und Bürger auf diese unmittelbare Weise besser erreichen zu können und den Petitionsausschuss in der Öffentlichkeit noch besser bekannt zu machen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich weiß, mit wieviel Papier und Drucksachen wir überschüttet werden. Aber ich versichere Ihnen, einen Blick in den schriftlichen Bericht zu werfen lohnt sich. Ich möchte Ihnen aber zusätzlich einen weiteren Einblick in den abwechslungsreichen Arbeitsalltag des Ausschusses geben und einige Fälle schildern, mit denen wir uns beschäftigt haben bzw. immer noch beschäftigen.

Ich möchte Ihnen einen Fall schildern, der im Ausschuss zu großer Kritik am Verhalten der Senatsverwaltung für Justiz geführt hat. Es kommt zwar durchaus immer wieder vor, dass der Ausschuss eine Behörde mahnen muss, weil sie ihre Stellungnahme nicht fristgemäß abgegeben hat. Im vorliegenden Fall ist aber eine Empfehlung des Ausschusses von der Senatsverwaltung für Justiz trotz zahlreicher telefonischer und schriftlicher Nachfragen schlicht ignoriert worden. Doch der Reihe nach:
Eine Bürgerin hatte sich darüber beklagt, der Freitod ihres 19-jährigen Sohnes in einer Strafanstalt hätte womöglich verhindert werden können. Man hätte ihn intensiver beobachten müssen, da er schon bei seiner Festnahme vor Zeugen angedroht hätte, sich das Leben zu nehmen. Die Senatsverwaltung für Justiz ging in ihren Ausführungen zu der Eingabe nicht auf diesen Punkt ein, so dass der Ausschuss sie im Oktober 2001 darum bat, bei der ermittelnden Staatsanwaltschaft eine Vernehmung der Zeugen und der Polizeibeamten, die bei der Verhaftung zugegen waren, anzuregen. Auch wollte der Ausschuss über das Ergebnis der weiteren Ermittlungen unterrichtet werden. Auf sein Schreiben hin ist von der Senatsverwaltung für Justiz außer einigen telefonischen Bitten um Fristverlängerung ein Jahr lang nichts veranlasst worden.
Nachdem der Ausschuss ein Jahr lang zum Teil unter dem falschen Hinweis auf anhängige Ermittlungen vertröstet wurde, hat er sich im November 2002 unmittelbar an die Staatsanwaltschaft gewandt. Wie groß war jedoch unser Erstaunen darüber, dass die Staatsanwaltschaft diesen Fall überhaupt nicht kannte!!!
Durch das Versäumnis der Senatsverwaltung für Justiz ist aber kostbare Zeit verloren gegangen, da nunmehr fraglich ist, ob sich die zu Vernehmenden noch an die Umstände der Festnahme erinnern können.
Zwar ist die Senatorin für Justiz der Bitte des Ausschusses gefolgt, künftig auf eine sach- und fristgerechte Bearbeitung aller seiner Ersuchen hinzuwirken. Jedoch vermochte sie trotz dienstlicher Äußerungen des inzwischen ausgeschiedenen zuständigen Bearbeiters nicht zu erklären, wie es zu den Versäumnissen kommen konnte.
Der Ausschuss, Frau Senatorin wird diese Angelegenheit, nicht auf sich beruhen lassen und wir haben nachgefragt, welche Konsequenzen das für den Bearbeiter haben wird. Und es ist uns egal, das er inzwischen schon pensioniert ist. Es kann unserer Auffassung nicht ohne Folgen bleiben, dass so mit einem parlamentarischen Kontrollorgan umgegangen worden ist. Die Senatsverwaltung für Justiz muss zudem ein eigenes Interesse haben, einen derart brisanten Vorgang – immerhin handelt es sich um einen Todesfall im staatlichen Gewahrsam – restlos aufzuklären.

Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesen doch recht deutlichen Worten möchte ich meine Berichterstattung zu diesem Thema abschließen.
Zunächst gilt mein Dank im Namen unserer Mitglieder an unsere Büroleiterin Frau Stange und ihr Team, ohne deren fleißige und von Kenntnis geprägte Arbeit, die Bearbeitung von 2.371 Petitionen im Berichtszeitraum nicht möglich gewesen wäre.
Natürlich gilt mein Dank auch den Mitgliedern unseres Petitionsausschusses, denen es nicht wie in anderen Ausschüssen um ihr Parteibuch geht, sondern um die Sache. Deshalb werden die überwiegenden Beschlüsse einstimmig gefasst.
Mein Dank gilt auch den Vertretern aller Medien, die sich als treuer Partner im Durchsetzen von Bürgerinteressen und Aufdecken von Schlampereien in der Verwaltung erwiesen haben.
Nicht zuletzt gilt mein Dank auch dem Regierenden Bürgermeister sowie an seine Senatsmannschaft – und hier möchte ich an meinen Brief aus dem vergangenen Jahr erinnern, wo wir schon das Gefühl hatten, nicht immer besonders erst genommen zu werden. Dieses Gefühl ist verschwunden.
Hervorheben möchte ich hier unseren Innensenator, der aus Sicht des Petitionsausschusses wohl das schwierigste Ressort hat. Hier hat sich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit entwickelt – ich erinnere an unsere Gentlemen Agreement – und ich hoffe und mir wünsche, dass das auch in Zukunft so bleibt.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, gestatten sie mir zum Schluss noch eine persönliche Anmerkung. In einer Zeit wie heute, wo wir als Politiker weder Weihnachtsgeschenke noch Wahlkreispräsente zu verteilen haben, in der Subventionen der Vergangenheit angehören, in der wir von einer Haushaltskrise in die nächste schwanken, halte ich die Arbeit unserer Ausschusses für besonders wichtig, weil wir aufgrund der Vielzahl der Petitionen als erste erkennen, wo den Berlinerinnen und Berlinern der Schuh drückt und weil wir, trotz aller Probleme unseren Bürgerinnen und Bürgern beweisen können, dass sie Ungerechtigkeiten und Schlampereien der Berliner Verwaltung, welche von ihren Steuergeldern finanziert werden, nicht schutzlos ausgeliefert sind
Und dafür meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident lohnt es sich zu arbeiten.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!


Rede vor Jugendlichen und Eltern anlässlich einer Jugendweihe 1997.

Liebe junge Damen und Herren, liebe Eltern, liebe Großeltern, Freunde und Verwandte,

heute ist der Tag, den Sie alle lange erwartet haben, den Ihr alle lange erwartet habt.
Es ist ein wichtiger Tag und es soll ein schöner Tag sein.

Man sagt, dass junge Menschen mit der Jugendweihe in die Welt der Erwachsenen eintreten.

Natürlich seid Ihr liebe Jungen und Mädchen, wenn Ihr nach dieser Feierstunde aus diesem Saal geht, nicht mehr oder weniger erwachsen als heute früh. Ich finde es aber wichtig und richtig, dass mit so einer Feier, wie Ihr Sie heute erlebt, ein besonderer Punkt gesetzt wird.

Die Jugendweihe dokumentiert für Euch, dass die sorglose Kindheit sich ihrem Ende neigt und dass eine Zeit beginnt, in der Eure eigene Verantwortung für Euer eigenes Tun wächst.

Von nun an werdet Ihr sehr schnell erwachsen werden. Das hat große Vorteile, denn Ihr könnt zunehmend freier entscheiden, was Ihr tun und lassen wollt. Dazu gehört aber auch, dass Ihr künftig für Eure eigenen Taten gerade stehen müsst. Auch daran sollte man an einem Tage wie dem heutigen denken.

Der Eintritt in die Welt der Erwachsenen ist gerade heute eine Phase wichtiger Entscheidungen. Zum Beispiel steht die Entscheidung für einen Beruf bald ins Haus. Sicher habt Ihr Euch darüber selbst schon Gedanken gemacht. Aber ich weiß auch, dass Eure Eltern sich darüber viele Gedanken machen. Natürlich fühlen sie sich dafür verantwortlich, dass ihre Kinder mit einem Beruf den richtigen Einstieg in das Arbeitsleben finden.

Dafür, dass junge Menschen einen Beruf erlernen oder studieren und später auch einen Arbeitsplatz finden, sind die jungen Menschen und die Gesellschaft gleichermaßen verantwortlich. Beide Seiten müssen ihren Teil dazu beitragen. Die Jugendlichen tragen die Verantwortung dafür, dass sie sich einen Beruf wählen, der ihnen auch lange Zeit Freude macht. Es ist wichtig, dass man morgens gern zur Arbeit geht. Eure Eltern haben viel Lebenserfahrung und können Euch hier beraten. Diesen Rat solltet Ihr nicht in den Wind schlagen, aber die letzte Entscheidung solltet Ihr selbst treffen.

Die andere Seite der Medaille ist, dass die Gesellschaft den jungen Menschen eine Chance geben muss.

Wer oder was ist die Gesellschaft?
Die Gesellschaft, das ist für Euch noch die Welt der Erwachsenen. Sie gibt Euch gleichermaßen Chancen und Schranken. Bei genauerem Hinsehen ist die Gesellschaft ein kompliziertes Gefüge aus Firmen, Verbänden, Vereinen und letztlich auch Parteien, welches durch die Politik mehr oder weniger gut zusammengehalten wird.
Diese Gesellschaft muss Euch die Chance geben, eine Lehrstelle oder einen Studienplatz zu finden, der Euren Fähigkeiten und Neigungen entspricht.
Jungen Menschen wird heute immer wieder eine Aussteigermentalität vorgeworfen. Ich meine aber, dass man alle jungen Menschen überhaupt erst einmal einsteigen lassen sollte. Einsteigen in das Leben, vor allem in das Berufsleben und dazu braucht man Studien- und Ausbildungsplätze. Hier sind wir, die Erwachsenen, Euch gegenüber in der Pflicht. Unsere Pflicht besteht darin, die Politik zum Beispiel bei Wahlen zu zwingen, für eine Chancengleichheit von Jugendlichen zu sorgen. Damit meine ich, dass es nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf, ob ein junger Mensch eine Ausbildung bekommt.

Ich bin der Meinung, dass unsere Bundesrepublik, so wie sie heute besteht, dringend verändert werden muss. Ich finde es schlimm, dass in jedem Jahr Tausende junge Menschen und ihre Eltern Angst haben müssen, ob sie einen Ausbildungsplatz finden, Ebenso muss ich feststellen, dass die Studienbedingungen für Studentinnen und Studenten, die sich kein Studium von ihren Eltern finanzieren lassen können, schlechter geworden sind. Dafür, dass dies wieder besser wird, will ich mich persönlich einsetzen.

Bei aller Kritik an den Zuständen wie sie heute sind, hilft aber kein Jammern. Ihr, liebe Jugendliche, die Ihr heute in die Welt der Erwachsenen eintretet, müsst Euch auch selbst bemühen.

Auch wenn nicht alles beim ersten Anlauf klappt, werden sich immer Möglichkeiten bieten, die Ihr auch nutzen müsst. Ich will Euch Beispiele aus meinem eigenen Leben nennen, die zeigen, dass es immer weiter geht, wenn man selber will.

Nachdem ich das Abitur abgelegt hatte, verließ ich mein Elternhaus und wollte vor allem eins: Selbständig und frei wollte ich sein. Dazu gehörte natürlich auch der Wunsch, Geld zu verdienen. Die Zeit bis zum Armeedienst überbrückte ich als Bürogehilfe. Und nach der Armeezeit wollte ich eigentlich studieren. Ich hatte sogar schon einen Studienplatz. Aber das hätte bedeutet, wieder von meinen Eltern abhängig zu werden.

Also studierte ich nicht, sondern fing bei einem großen Baubetrieb – Eure Eltern werden ihn vom Namen her noch kennen - es war der Ingenieurhochbau Berlin – als Bauhilfsarbeiter an. Ich verdiente Geld, aber natürlich musste ich immer die Arbeiten machen, die die anderen nicht wollten. Bier holen, Ausfegen, Aufräumen und Schutt wegfahren. Das wurmte mich natürlich. Deshalb erlernte ich nach der Arbeit auf der Abendschule den Beruf des Zimmermanns. Nach zwei Jahren bekam ich einen Facharbeiterbrief und durfte den schwarzen Anzug und das weiße Hemd des Zimmermanns tragen. Darauf war ich stolz. Zimmermann ist ein schöner Beruf, aber das Abitur – das ich immer noch in der Tasche hatte – sollte nicht umsonst gewesen sein. Ich fasste daher den Entschluss Bauingenieur zu werden. Inzwischen hatte ich aber eine Familie zu ernähren. Also musste ich auch Geld verdienen. Was blieb mir also übrig, als mein Studium abends nach der Arbeit zu machen. Wenn meine Kollegen nach getaner Arbeit noch auf ein Bier oder zum Tanz gingen oder ruhig bei ihren Familien saßen, verbrachte ich den Abend am Schreibtisch und das sieben Jahre lang. Das war nicht immer leicht, aber ich habe es geschafft.

Nun war ich Bauingenieur und arbeitete als Bauleiter und sogar als Abteilungsleiter. Was sollte mir noch passieren. Aber es passierte. Nach der Wende erging es meinem Betrieb nicht viel anders als anderen Betrieben in der ehemaligen DDR. Er wurde von einem Westunternehmen aufgekauft und in die Pleite geführt.

„Kleiner Mann, was nun?“ heißt es in einem mehr als 50 Jahre alten Buch und so dachte ich es mir damals auch. Anderen Betrieben in der Baubranche erging es nicht anders, und es war nicht leicht neue Arbeit zu finden.

Also fasste ich den Mut mich selbstständig zu machen und gründete ein Ingenieurbüro. Wie immer waren hier die Anfangsjahre schwer, aber auch hier habe ich mich durchgesetzt.

Weil mich viele Ungerechtigkeiten seit der Wende sehr geärgert haben, fasste ich den Entschluss, mich selbst politisch zu engagieren.

Ich will Euch damit sagen, es gibt im Leben Höhen und Tiefen, aber es kommt vor allem auf einen selbst an. Man kann einfache und schwere Wege wählen. Wichtig ist, Ihr selbst müsst damit glücklich werden.

Nach dieser Feierstunde werdet Ihr das Fest im Kreise Eurer Familie und Freunde begehen.
Ich habe meine Jugendweihefeier bis heute nicht vergessen. Und ich nehme an, das wird Euch später genauso gehen.

Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass heute für Euch die Geschenke beinahe am wichtigsten sind. Das wird später in Erinnerung kaum noch eine Rolle spielen.

Vielleicht findet Ihr in all dem Feiertrubel noch die Zeit, Euren Eltern und Großeltern für das zu danken, was sie für Euch tun und getan haben. Auch für Eure Eltern ist das heute ein wichtiger und aufregender Tag. Spätestens seit heute fühlen Sie, dass Ihr bald Eure eigenen Wege gehen werdet. Das war in der Menschheitsgeschichte schon unzählige Male so, aber es ist für jeden Menschen die selbe schwierige Erfahrung. Wichtig ist, dass die Eltern immer Freunde bleiben, auf deren Rat man zählen kann.

Ich wünsche Euch liebe Jugendliche und Ihnen liebe Eltern liebe Großeltern, Verwandte und Freunde einen schönen Feier-Tag, den Ihr und Sie nicht vergessen werden.

Ich wünsche Euch, liebe Jugendliche, für Euer Leben Erfolg,
Gesundheit und persönlichen Glück.