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Reden
Rede des
Vorsitzenden des Petitionsausschusses Ralf Hillenberg (MdA) vor dem
Berliner Abgeordnetenhaus am 13. März 2003
Herr Präsident!
Sehr geehrte Damen und Herren!
Der Petitionsausschuss ist ein besonderer Ausschuss. Sein Recht und
seine Pflicht zum Tätigwerden beruhen auf Artikel 17 des
Grundgesetzes, Artikel 34 der Verfassung von Berlin sowie auf den
bewährten Regelungen des Petitionsgesetzes, in dem die
Zulässigkeit, Prüfung und Behandlung von Petitionen
im Einzelnen geregelt sind. Dort steht auch, dass der
Petitionsausschuss dem Plenum des Abgeordnetenhauses über
seine Arbeit zu berichten hat. Das erscheint mir auch schon deshalb
wichtig, weil wir nicht öffentlich tagen. Außerdem
ist unser Ausschuss ein Seismograph, der Problemfelder der
Berlinerinnen und Berliner, bzw. all derer, die Probleme mit unserer
öffentlichen Verwaltung haben – und das sind
bekanntlich nicht wenige.
Sehr geehrte Damen und Herren, dass ich Ihnen heute den ersten Bericht
des Petitionsausschusses in dieser Legislaturperiode vorstellen darf,
ist mir eine große Freude und zugleich ein
Bedürfnis, denn wir, die Mitglieder des Petitionsausschusses,
sind doch gleichsam die Bürgerbeauftragten des Parlaments oder
der ständige Untersuchungsausschuss des öffentlichen
Dienstes. Der Petitionsausschuss übt stellvertretend
für das Parlament in einem sehr bürgerfreundlichen
Verfahren Verwaltungskontrolle „von unten“ aus. Als
Anstoß für sein Tätigwerden genügt
ein Brief einer Bürgerin oder eines Bürgers, um ein
Petitionsverfahren in Gang zu setzen. Die Summe aller
Aktivitäten, sehr geehrte Damen und Herren, liegt Ihnen heute
als Drucksache vor.
Natürlich ist im Bericht nicht jede Petition, die den
Ausschuss intensiv beschäftigt hat, inhaltlich ausgewertet
worden. Das wäre gar nicht leistbar. Aus dem statistischen
Datenmaterial, dass dem Bericht als Anlage beigefügt ist,
lässt sich aber vieles über Art, Umfang und Erfolg
der Tätigkeit unseres Ausschusses im Berichtszeitraum
entnehmen.
Wer von Ihnen schon Zeit gefunden hat, den Bericht einzusehen, wird
festgestellt haben, dass die Bürgerinnen und Bürger
Berlins dem Petitionsausschuss zu allen Bereichen der
öffentlichen Verwaltung Bitten und Beschwerden eingereicht
haben. Manche Bereiche sind über-proportional betroffen, so
Sozialhilfe-, Justiz- und Ausländerangelegenheiten, andere
weniger (Ausschuss seit 1992 – Wohnungssuchende spielen heute
keine Rolle mehr). Hier möchte ich Sie ebenfalls auf die
statistischen Auswertungen am Schluss des Berichts hinweisen.
Die Mitglieder unseres Ausschusses müssen viel Arbeit und Zeit
investieren, um die große Anzahl der Petitionen zu
bewältigen. Im Berichtszeitraum hat der Ausschuss in 39
Sitzungen 2.371 Petitionen abgeschlossen.
Der Ausschuss tagt jede Woche, auch in den Ferien; unsere Mitglieder
führen in Einzelfällen klärende
Gespräche mit den Petenten oder Vertretern der betroffenen
Verwaltungen, wir unternehmen Ortsbesichtigungen oder werden auf andere
Weise aktiv.
Darüber hinaus hat der Ausschuss den direkten Kontakt zu den
Bürgerinnen und Bürgern intensiviert und
Bürgersprechstunden in Einkaufszentren abgehalten, getreu dem
Motto: Kommt der Bürger nicht zur Politik – gehen
wir zu dem Bürger. Diese Veranstaltungen werden über
Erwarten gut angenommen. Wir erhoffen uns damit, hilfesuchende
Bürgerinnen und Bürger auf diese unmittelbare Weise
besser erreichen zu können und den Petitionsausschuss in der
Öffentlichkeit noch besser bekannt zu machen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich weiß, mit wieviel Papier
und Drucksachen wir überschüttet werden. Aber ich
versichere Ihnen, einen Blick in den schriftlichen Bericht zu werfen
lohnt sich. Ich möchte Ihnen aber zusätzlich einen
weiteren Einblick in den abwechslungsreichen Arbeitsalltag des
Ausschusses geben und einige Fälle schildern, mit denen wir
uns beschäftigt haben bzw. immer noch beschäftigen.
Ich möchte Ihnen einen Fall schildern, der im Ausschuss zu
großer Kritik am Verhalten der Senatsverwaltung für
Justiz geführt hat. Es kommt zwar durchaus immer wieder vor,
dass der Ausschuss eine Behörde mahnen muss, weil sie ihre
Stellungnahme nicht fristgemäß abgegeben hat. Im
vorliegenden Fall ist aber eine Empfehlung des Ausschusses von der
Senatsverwaltung für Justiz trotz zahlreicher telefonischer
und schriftlicher Nachfragen schlicht ignoriert worden. Doch der Reihe
nach:
Eine Bürgerin hatte sich darüber beklagt, der Freitod
ihres 19-jährigen Sohnes in einer Strafanstalt hätte
womöglich verhindert werden können. Man
hätte ihn intensiver beobachten müssen, da er schon
bei seiner Festnahme vor Zeugen angedroht hätte, sich das
Leben zu nehmen. Die Senatsverwaltung für Justiz ging in ihren
Ausführungen zu der Eingabe nicht auf diesen Punkt ein, so
dass der Ausschuss sie im Oktober 2001 darum bat, bei der ermittelnden
Staatsanwaltschaft eine Vernehmung der Zeugen und der Polizeibeamten,
die bei der Verhaftung zugegen waren, anzuregen. Auch wollte der
Ausschuss über das Ergebnis der weiteren Ermittlungen
unterrichtet werden. Auf sein Schreiben hin ist von der
Senatsverwaltung für Justiz außer einigen
telefonischen Bitten um Fristverlängerung ein Jahr lang nichts
veranlasst worden.
Nachdem der Ausschuss ein Jahr lang zum Teil unter dem falschen Hinweis
auf anhängige Ermittlungen vertröstet wurde, hat er
sich im November 2002 unmittelbar an die Staatsanwaltschaft gewandt.
Wie groß war jedoch unser Erstaunen darüber, dass
die Staatsanwaltschaft diesen Fall überhaupt nicht kannte!!!
Durch das Versäumnis der Senatsverwaltung für Justiz
ist aber kostbare Zeit verloren gegangen, da nunmehr fraglich ist, ob
sich die zu Vernehmenden noch an die Umstände der Festnahme
erinnern können.
Zwar ist die Senatorin für Justiz der Bitte des Ausschusses
gefolgt, künftig auf eine sach- und fristgerechte Bearbeitung
aller seiner Ersuchen hinzuwirken. Jedoch vermochte sie trotz
dienstlicher Äußerungen des inzwischen
ausgeschiedenen zuständigen Bearbeiters nicht zu
erklären, wie es zu den Versäumnissen kommen konnte.
Der Ausschuss, Frau Senatorin wird diese Angelegenheit, nicht auf sich
beruhen lassen und wir haben nachgefragt, welche Konsequenzen das
für den Bearbeiter haben wird. Und es ist uns egal, das er
inzwischen schon pensioniert ist. Es kann unserer Auffassung nicht ohne
Folgen bleiben, dass so mit einem parlamentarischen Kontrollorgan
umgegangen worden ist. Die Senatsverwaltung für Justiz muss
zudem ein eigenes Interesse haben, einen derart brisanten Vorgang –
immerhin handelt es sich um einen Todesfall im staatlichen Gewahrsam –
restlos aufzuklären.
Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesen doch recht deutlichen Worten
möchte ich meine Berichterstattung zu diesem Thema
abschließen.
Zunächst gilt mein Dank im Namen unserer Mitglieder an unsere
Büroleiterin Frau Stange und ihr Team, ohne deren
fleißige und von Kenntnis geprägte Arbeit, die
Bearbeitung von 2.371 Petitionen im Berichtszeitraum nicht
möglich gewesen wäre.
Natürlich gilt mein Dank auch den Mitgliedern unseres
Petitionsausschusses, denen es nicht wie in anderen
Ausschüssen um ihr Parteibuch geht, sondern um die Sache.
Deshalb werden die überwiegenden Beschlüsse
einstimmig gefasst.
Mein Dank gilt auch den Vertretern aller Medien, die sich als treuer
Partner im Durchsetzen von Bürgerinteressen und Aufdecken von
Schlampereien in der Verwaltung erwiesen haben.
Nicht zuletzt gilt mein Dank auch dem Regierenden
Bürgermeister sowie an seine Senatsmannschaft – und
hier möchte ich an meinen Brief aus dem vergangenen Jahr
erinnern, wo wir schon das Gefühl hatten, nicht immer
besonders erst genommen zu werden. Dieses Gefühl ist
verschwunden.
Hervorheben möchte ich hier unseren Innensenator, der aus
Sicht des Petitionsausschusses wohl das schwierigste Ressort hat. Hier
hat sich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit entwickelt – ich
erinnere an unsere Gentlemen Agreement – und ich hoffe und
mir wünsche, dass das auch in Zukunft so bleibt.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und
Herren, gestatten sie mir zum Schluss noch eine persönliche
Anmerkung. In einer Zeit wie heute, wo wir als Politiker weder
Weihnachtsgeschenke noch Wahlkreispräsente zu verteilen haben,
in der Subventionen der Vergangenheit angehören, in der wir
von einer Haushaltskrise in die nächste schwanken, halte ich
die Arbeit unserer Ausschusses für besonders wichtig, weil wir
aufgrund der Vielzahl der Petitionen als erste erkennen, wo den
Berlinerinnen und Berlinern der Schuh drückt und weil wir,
trotz aller Probleme unseren Bürgerinnen und Bürgern
beweisen können, dass sie Ungerechtigkeiten und Schlampereien
der Berliner Verwaltung, welche von ihren Steuergeldern finanziert
werden, nicht schutzlos ausgeliefert sind
Und dafür meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr
Präsident lohnt es sich zu arbeiten.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
Rede vor Jugendlichen und Eltern
anlässlich einer Jugendweihe 1997.
Liebe junge Damen und Herren, liebe Eltern, liebe Großeltern,
Freunde und Verwandte,
heute ist der Tag, den Sie alle lange erwartet haben, den Ihr alle
lange erwartet habt.
Es ist ein wichtiger Tag und es soll ein schöner Tag sein.
Man sagt, dass junge Menschen mit der Jugendweihe in die Welt der
Erwachsenen eintreten.
Natürlich seid Ihr liebe Jungen und Mädchen, wenn Ihr
nach dieser Feierstunde aus diesem Saal geht, nicht mehr oder weniger
erwachsen als heute früh. Ich finde es aber wichtig und
richtig, dass mit so einer Feier, wie Ihr Sie heute erlebt, ein
besonderer Punkt gesetzt wird.
Die Jugendweihe dokumentiert für Euch, dass die sorglose
Kindheit sich ihrem Ende neigt und dass eine Zeit beginnt, in der Eure
eigene Verantwortung für Euer eigenes Tun wächst.
Von nun an werdet Ihr sehr schnell erwachsen werden. Das hat
große Vorteile, denn Ihr könnt zunehmend freier
entscheiden, was Ihr tun und lassen wollt. Dazu gehört aber
auch, dass Ihr künftig für Eure eigenen Taten gerade
stehen müsst. Auch daran sollte man an einem Tage wie dem
heutigen denken.
Der Eintritt in die Welt der Erwachsenen ist gerade heute eine Phase
wichtiger Entscheidungen. Zum Beispiel steht die Entscheidung
für einen Beruf bald ins Haus. Sicher habt Ihr Euch
darüber selbst schon Gedanken gemacht. Aber ich weiß
auch, dass Eure Eltern sich darüber viele Gedanken machen.
Natürlich fühlen sie sich dafür
verantwortlich, dass ihre Kinder mit einem Beruf den richtigen Einstieg
in das Arbeitsleben finden.
Dafür, dass junge Menschen einen Beruf erlernen oder studieren
und später auch einen Arbeitsplatz finden, sind die jungen
Menschen und die Gesellschaft gleichermaßen verantwortlich.
Beide Seiten müssen ihren Teil dazu beitragen. Die
Jugendlichen tragen die Verantwortung dafür, dass sie sich
einen Beruf wählen, der ihnen auch lange Zeit Freude macht. Es
ist wichtig, dass man morgens gern zur Arbeit geht. Eure Eltern haben
viel Lebenserfahrung und können Euch hier beraten. Diesen Rat
solltet Ihr nicht in den Wind schlagen, aber die letzte Entscheidung
solltet Ihr selbst treffen.
Die andere Seite der Medaille ist, dass die Gesellschaft den jungen
Menschen eine Chance geben muss.
Wer oder was ist die Gesellschaft?
Die Gesellschaft, das ist für Euch noch die Welt der
Erwachsenen. Sie gibt Euch gleichermaßen Chancen und
Schranken. Bei genauerem Hinsehen ist die Gesellschaft ein
kompliziertes Gefüge aus Firmen, Verbänden, Vereinen
und letztlich auch Parteien, welches durch die Politik mehr oder
weniger gut zusammengehalten wird.
Diese Gesellschaft muss Euch die Chance geben, eine Lehrstelle oder
einen Studienplatz zu finden, der Euren Fähigkeiten und
Neigungen entspricht.
Jungen Menschen wird heute immer wieder eine
Aussteigermentalität vorgeworfen. Ich meine aber, dass man
alle jungen Menschen überhaupt erst einmal einsteigen lassen
sollte. Einsteigen in das Leben, vor allem in das Berufsleben und dazu
braucht man Studien- und Ausbildungsplätze. Hier sind wir, die
Erwachsenen, Euch gegenüber in der Pflicht. Unsere Pflicht
besteht darin, die Politik zum Beispiel bei Wahlen zu zwingen,
für eine Chancengleichheit von Jugendlichen zu sorgen. Damit
meine ich, dass es nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen
darf, ob ein junger Mensch eine Ausbildung bekommt.
Ich bin der Meinung, dass unsere Bundesrepublik, so wie sie heute
besteht, dringend verändert werden muss. Ich finde es schlimm,
dass in jedem Jahr Tausende junge Menschen und ihre Eltern Angst haben
müssen, ob sie einen Ausbildungsplatz finden, Ebenso muss ich
feststellen, dass die Studienbedingungen für Studentinnen und
Studenten, die sich kein Studium von ihren Eltern finanzieren lassen
können, schlechter geworden sind. Dafür, dass dies
wieder besser wird, will ich mich persönlich einsetzen.
Bei aller Kritik an den Zuständen wie sie heute sind, hilft
aber kein Jammern. Ihr, liebe Jugendliche, die Ihr heute in die Welt
der Erwachsenen eintretet, müsst Euch auch selbst
bemühen.
Auch wenn nicht alles beim ersten Anlauf klappt, werden sich immer
Möglichkeiten bieten, die Ihr auch nutzen müsst. Ich
will Euch Beispiele aus meinem eigenen Leben nennen, die zeigen, dass
es immer weiter geht, wenn man selber will.
Nachdem ich das Abitur abgelegt hatte, verließ ich mein
Elternhaus und wollte vor allem eins: Selbständig und frei
wollte ich sein. Dazu gehörte natürlich auch der
Wunsch, Geld zu verdienen. Die Zeit bis zum Armeedienst
überbrückte ich als Bürogehilfe. Und nach
der Armeezeit wollte ich eigentlich studieren. Ich hatte sogar schon
einen Studienplatz. Aber das hätte bedeutet, wieder von meinen
Eltern abhängig zu werden.
Also studierte ich nicht, sondern fing bei einem großen
Baubetrieb – Eure Eltern werden ihn vom Namen her noch kennen - es war
der Ingenieurhochbau Berlin – als Bauhilfsarbeiter an. Ich verdiente
Geld, aber natürlich musste ich immer die Arbeiten machen, die
die anderen nicht wollten. Bier holen, Ausfegen, Aufräumen und
Schutt wegfahren. Das wurmte mich natürlich. Deshalb erlernte
ich nach der Arbeit auf der Abendschule den Beruf des Zimmermanns. Nach
zwei Jahren bekam ich einen Facharbeiterbrief und durfte den schwarzen
Anzug und das weiße Hemd des Zimmermanns tragen. Darauf war
ich stolz. Zimmermann ist ein schöner Beruf, aber das Abitur –
das ich immer noch in der Tasche hatte – sollte nicht umsonst gewesen
sein. Ich fasste daher den Entschluss Bauingenieur zu werden.
Inzwischen hatte ich aber eine Familie zu ernähren. Also
musste ich auch Geld verdienen. Was blieb mir also übrig, als
mein Studium abends nach der Arbeit zu machen. Wenn meine Kollegen nach
getaner Arbeit noch auf ein Bier oder zum Tanz gingen oder ruhig bei
ihren Familien saßen, verbrachte ich den Abend am
Schreibtisch und das sieben Jahre lang. Das war nicht immer leicht,
aber ich habe es geschafft.
Nun war ich Bauingenieur und arbeitete als Bauleiter und sogar als
Abteilungsleiter. Was sollte mir noch passieren. Aber es passierte.
Nach der Wende erging es meinem Betrieb nicht viel anders als anderen
Betrieben in der ehemaligen DDR. Er wurde von einem Westunternehmen
aufgekauft und in die Pleite geführt.
„Kleiner Mann, was nun?“ heißt es in
einem mehr als 50 Jahre alten Buch und so dachte ich es mir damals
auch. Anderen Betrieben in der Baubranche erging es nicht anders, und
es war nicht leicht neue Arbeit zu finden.
Also fasste ich den Mut mich selbstständig zu machen und
gründete ein Ingenieurbüro. Wie immer waren hier die
Anfangsjahre schwer, aber auch hier habe ich mich durchgesetzt.
Weil mich viele Ungerechtigkeiten seit der Wende sehr geärgert
haben, fasste ich den Entschluss, mich selbst politisch zu engagieren.
Ich will Euch damit sagen, es gibt im Leben Höhen und Tiefen,
aber es kommt vor allem auf einen selbst an. Man kann einfache und
schwere Wege wählen. Wichtig ist, Ihr selbst müsst
damit glücklich werden.
Nach dieser Feierstunde werdet Ihr das Fest im Kreise Eurer Familie und
Freunde begehen.
Ich habe meine Jugendweihefeier bis heute nicht vergessen. Und ich
nehme an, das wird Euch später genauso gehen.
Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass heute für Euch
die Geschenke beinahe am wichtigsten sind. Das wird später in
Erinnerung kaum noch eine Rolle spielen.
Vielleicht findet Ihr in all dem Feiertrubel noch die Zeit, Euren
Eltern und Großeltern für das zu danken, was sie
für Euch tun und getan haben. Auch für Eure Eltern
ist das heute ein wichtiger und aufregender Tag. Spätestens
seit heute fühlen Sie, dass Ihr bald Eure eigenen Wege gehen
werdet. Das war in der Menschheitsgeschichte schon unzählige
Male so, aber es ist für jeden Menschen die selbe schwierige
Erfahrung. Wichtig ist, dass die Eltern immer Freunde bleiben, auf
deren Rat man zählen kann.
Ich wünsche Euch liebe Jugendliche und Ihnen liebe Eltern
liebe Großeltern, Verwandte und Freunde einen
schönen Feier-Tag, den Ihr und Sie nicht vergessen werden.
Ich wünsche Euch, liebe Jugendliche, für Euer Leben
Erfolg,
Gesundheit und persönlichen Glück.
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